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Am Donnerstag, dem 04.01.2018, findet um 19.00 Uhr eine Sitzung der Gemeindevertretung Todesfelde im Gasthof „Zur Eiche“ in Todesfelde statt.
Die Tagesordnungspunkte 15 bis 17 werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich behandelt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde – Teil I –
2. Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung
3. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden 4. Bebauungsplanes Nr. 5 für das Gebiet „südlich der westlichen Dorfstraße und westlich der Straße Friedrichshöh“
a.) Abwägung über eingegangene Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung
b.) Satzungsbeschluss
5. Aufgabenübertragung für die Gemeinde- und Kreiswahlen auf das Amt Leezen
6. Kommunalwahl am 06.05.2018
a) Berufung des Wahlvorstandes/Wahlausschusses
b) Bestimmung des Wahllokals
c) Festlegung des Erfrischungsgeldes
7. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017
8. Freiwillige Feuerwehr Todesfelde;
a.) Auftragsvergabe Sirene 112
b.) Abschluss eines Vertrages für einen Telefonanschluss
9. Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Todesfelde für das Haushaltsjahr 2018
10. Antrag ABT; hier: Einwerben von Gewerbebetrieben für das neue Gewerbegebiet
11. Antrag AKPV
a) Veräußerung von Flurstücken
b) Aussprache über Liegenschaften des Bundes
12. Dorffest 2018; hier: Beitrag der Gemeindevertretung
13. Weitere Vorgehensweise Gasthof „Zur Eiche“; hier: Beratung durch ein Architekturbüro, Beauftragung der Leistungsphasen 1 (Grundlagenermittlung) und 2 (Vorplanung)
14. Einwohnerfragestunde – Teil ll –
Voraussichtlich nichtöffentlich:
15. Personalangelegenheiten, hier: Abschluss eines Arbeitsvertrages
16. Persönliche Erklärung des Bürgermeisters
17. Grundstücksangelegenheiten; hier: Antrag gemäß § 34 Abs. 1 GO
a) Aussprache über die Zusagen von Baugrundstücken für das Gebiet „südlich der westlichen Dorfstraße und westlich der Straße Friedrichshöh“
b) Beschluss der Kriterien für die Vergabe der Baugrundstücke
c) Beschluss über die Vergabe der Grundstücke an die Bewerber, die die Voraussetzungen erfüllen
gez. Mathias Warn
Bürgermeister